Markiert: Meinungsfreiheit

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Leerer Stuhl, volles Haus: Meinungsfreiheit und „das Kartell des Schweigens“

Ein Streitgespräch lebt vom Streit. Was aber, wenn niemand streiten will? Auch zur dritten Runde der Münchner Debatte um Meinungsfreiheit wollte kein Stadtratsmitglied den Ratsbeschluss vom Dezember 2017 verteidigen. Heraus kam eine Podiumsdiskussion, bei der sich die Anwesenden bestärkten. Warum trotzdem darüber schreiben? Weil allein die Tatsache, dass diese Veranstaltung stattfinden konnte, einen Artikel verdient. Und der Kampf um die Meinungsfreiheit tobt nicht nur in München.

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Meinungsfreiheit und die mündigen Bürger: „Ist Kritik an der israelischen Regierungspolitik antisemitisch?“

Am 18. Mai, passend zum Eurovision Song Contest in Israel und kurz nach dem Bundestagsbeschluss gegen BDS, ging die Diskussion über die Grenzen des Sagbaren in München weiter. Diesmal in Form eines Streitgesprächs im Hansa-Haus. Am Tisch: Oren Osterer und Moshe Zimmermann. Eingeladen hatten der Liberale Lunch (Rechtsanwalt Hildebrecht Braun) und der Verein Stolpersteine für München. Thema: „Grenzen der Meinungsfreiheit? Ist Kritik an der israelischen Regierungspolitik antisemitisch?“ Wieder ging es hoch her, wenn diesmal auch ohne Fahnen und Transparente. Im Gespräch wurde klar, das Problem der Meinungsfreiheit dreht sich um die Frage des mündigen Bürgers. Wie sollen Menschen sich eine eigene Meinung bilden dürfen? Eine Dokumentation.

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Dr. Unzicker empfiehlt: Nachrichtendiät

Nachdem ich vor einer Woche hier schon einen Abgesang auf Medienrealität angestimmt habe (in einer Rezension von „Der Krieg vor dem Krieg“ von Ulrich Teusch), gibt es nun doch einen Grund zum Weitermachen. Wieder geht es um ein Westend-Buch (diesmal von Alexander Unzicker), wieder geht es im Medienkritik. So richtig und so gut vieles von dem ist, was der Autor dort beobachtet, so nötig sind diesmal doch Einordnung und Relativierung.

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Wenn Sky plötzlich “live” im Stadion spielt

Am Ende wäre es doch fast noch spannend geworden. Plötzlich stand Stefan Kretzschmar im Raum, virtuell natürlich nur. Ein Handballer, der eigentlich gar nichts zu suchen hat im „Stadion an der Schleißheimer Straße“, aber zum Thema des Abends etwas sagen kann. Social Media und Sport. O-Ton Kretzschmar: „Für jeden Kommentar bekommst du auf die Fresse!“ Jana Azizi, die sonst bei Sky Sport News moderiert, hat dann aber auch diesen Elfmeter verschossen.

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Die SZ, der Merkur und der BDS-Beschluss des Stadtrats

Die Lokalpresse in München hat ihre öffentliche Aufgabe nicht erfüllt, sagt Rolf-Henning Hintze – weil die beiden wichtigsten Tageszeitungen der Stadt nicht ausreichend über den Beschluss des Stadtrats informiert und aufgeklärt haben, keine städtischen Räume mehr für Veranstaltungen zu vermieten, bei denen Israel kritisiert und die Kampagne zum Boykott israelischer Produkte (BDS) erwähnt wird.  Hintze, viele Jahre bei der Frankfurter Rundschau und stellvertretender Bundesvorsitzender der Deutschen Journalisten-Union,  hat in den Redaktionen nachgefragt und vertieft in seinem Gastbeitrag für Medienrealität eine frühere Veröffentlichung zum Thema (vgl. Hintze 2017).