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Leerer Stuhl, volles Haus: Meinungsfreiheit und „das Kartell des Schweigens“

Ein Streitgespräch lebt vom Streit. Was aber, wenn niemand streiten will? Auch zur dritten Runde der Münchner Debatte um Meinungsfreiheit wollte kein Stadtratsmitglied den Ratsbeschluss vom Dezember 2017 verteidigen. Heraus kam eine Podiumsdiskussion, bei der sich die Anwesenden bestärkten. Warum trotzdem darüber schreiben? Weil allein die Tatsache, dass diese Veranstaltung stattfinden konnte, einen Artikel verdient. Und der Kampf um die Meinungsfreiheit tobt nicht nur in München.

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Meinungsfreiheit und die mündigen Bürger: „Ist Kritik an der israelischen Regierungspolitik antisemitisch?“

Am 18. Mai, passend zum Eurovision Song Contest in Israel und kurz nach dem Bundestagsbeschluss gegen BDS, ging die Diskussion über die Grenzen des Sagbaren in München weiter. Diesmal in Form eines Streitgesprächs im Hansa-Haus. Am Tisch: Oren Osterer und Moshe Zimmermann. Eingeladen hatten der Liberale Lunch (Rechtsanwalt Hildebrecht Braun) und der Verein Stolpersteine für München. Thema: „Grenzen der Meinungsfreiheit? Ist Kritik an der israelischen Regierungspolitik antisemitisch?“ Wieder ging es hoch her, wenn diesmal auch ohne Fahnen und Transparente. Im Gespräch wurde klar, das Problem der Meinungsfreiheit dreht sich um die Frage des mündigen Bürgers. Wie sollen Menschen sich eine eigene Meinung bilden dürfen? Eine Dokumentation.