Die Maske, Hans-Jürgen Papier und Juli Zeh
Die Medienforschung erwacht aus der Corona-Starre. Stephan Russ-Mohl sucht per Rundmail Beiträge (“möglichst” empirisch unterfüttert), die sagen, was der Journalismus bisher gut gemacht hat und was eher schlecht. Vielleicht findet er dabei sogar diesen Blog. Nach viel Kritik (vgl. Gordeeva 2020 sowie Meyen 2020a und 2020b) gibt es hier heute ein Lob für die SZ.
Vorbemerkung eins: Was Otfried Jarren vor einer Woche über das “Systemmedium” Fernsehen geschrieben hat und über die “besondere Form der Hofberichterstattung” beim NDR, war gut und richtig. Das ist das, was eine akademische Disziplin machen muss, die sich als öffentliche Wissenschaft versteht. An den Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks erinnern, Qualität einfordern, Standards nennen. Der diskursive Kampf um Deutungshoheit wird auch in den Redaktionen ausgetragen. Wer dort den “Auftrag Öffentlichkeit” ernst nimmt, braucht gerade dann Argumente aus der Wissenschaft, wenn der Druck aus Politik und Behörden ins Unermessliche steigt und der Zugang zu alternativen Stimmen und Quellen verbaut ist.
Vorbemerkung zwei: Auch das, was zum Beispiel Hektor Haarkötter oder Daria Gordeeva geschrieben haben, kann dort helfen. Ein Ja zum Watchdog und ein Ja zum Nachfragen, gerade bei dem “Zahlenkonfetti” (Mathias Bröckers), den die Herrschenden uns täglich über die Leitmedien servieren.
Vorbemerkung drei (dann geht es endlich los): Ich war drauf und dran, einen Text mit der Überschrift “Süddeutsche Staatszeitung” zu schreiben. Auch SZ, aber anders. Am Rockzipfel von Markus Söder und auf dem Schoß von Angela Merkel, wie Nico Fried, der in seiner Seite-3-Geschichte zur großen TV-Ansprache auf die Minute wusste, wann der Stick aus dem PC gezogen wurde, und Verständnis für eine Kanzlerin hatte, die immer noch nicht jedes Bild der Tagesschau kontrollieren kann, obwohl das doch so wichtig wäre (Achtung: Bezahlschranke). Herrjemine.
Ich bin froh, dass ich diesen Text nicht geschrieben habe. Der Titel wäre schon vor zwei Wochen nicht ganz richtig gewesen. Recht und Verhältnismäßigkeit bei Heribert Prantl, immer wieder, oder (sehr früh) ein Gastbeitrag von René Schlott, einem Historiker, der in der SZ fragt, ob “die offene Gesellschaft erwürgt” werden darf, “um sie zu retten”, dann auch in anderen Medien zu Wort kommt und inzwischen auf Twitter die Initiative “Grundgesetz a casa” betreibt.
Manchmal hat der Forscher Glück. Manchmal lässt sich das, was Ulrich Beck (2017) als Kampf um Definitionsmacht beschrieben hat, an einer einzigen Journalistin festmachen. Dienstag war sich Christina Berndt in der SZ sicher: “Die Maske ist Pflicht, für alle!” Wer mittags auf die Seite ging, fand das dort als Aufmacher. Zitat: “Lebensretter dürfen gern ein bisschen blöd aussehen”. Wenn man so will: ein Kommentar zu Österreich und ein Hinweis an die Staatskanzlei. Tut was, schon wieder, obwohl noch niemand überprüfen konnte, ob das geholfen hat, was bisher getan wurde. Egal. Zwei Wochen sind einfach zu lang für einen Journalismus, der von Klickzahlen lebt. Am Mittwoch veröffentlicht Christina Berndt ein Interview mit einer Ärztin, Béatrice Grabein, die ziemlich deutlich ‘Blödsinn’ sagt (mit anderen Worten, versteht sich, wir sind bei der SZ), und Werner Bartens sammelt Pro- und Contra-Argumente mit dem gleichen Tenor.
Ich weiß nicht, ob die Ärztin bei Frau Berndt angerufen hat, aber das ist auch egal. Mit einem Tag Verspätung bekomme ich alles, was ich wissen muss, um mir eine Meinung bilden zu können. Das ist das, was Journalismus leisten muss.
Dieses Lob gilt erst recht für die SZ-Interviews mit Hans-Jürgen Papier und Juli Zeh. Eigentlich ist das natürlich eine Selbstverständlichkeit: Menschen zu Wort kommen lassen, die etwas zu sagen haben, und dabei das Spektrum so weit wie möglich ausreizen. Aber was ist schon selbstverständlich in einer Krise, in der “eine eskalierende Medienberichterstattung die Öffentlichkeit und die Politik vor sich her treibt” (Juli Zeh).
Ich muss hier nicht alles wiederholen, was Papier und Zeh gesagt haben. Bei beiden geht es um die Grundrechte, beide verwenden das Wort “Dilemma” und beide zeigen, wie vertrackt die Lage ist, in die sich die Bundesregierung manövriert hat. Gewaltenteilung? Schwierig in diesen Zeiten, sagt Hans-Jürgen Papier. “Ich kann mir schon vorstellen, dass ein Richter sagt: Ich kann nicht die Verantwortung dafür übernehmen, den Schutz von Leben und Gesundheit hintanzustellen, selbst wenn die Freiheit der Person sehr wichtig ist. Der Richter sieht sich ebenso wie die Politik und Exekutive mit den genannten Ungewissheiten über Art und Ausmaß der Gefahren sowie die Eignung und Notwendigkeit der Mittel konfrontiert”.
Juli Zeh, auch Verfassungsrichterin (ehrenamtlich, in Brandenburg), sagt das noch deutlicher. Ein paar Zitate für die, die an der Bezahlschranke scheitern, und für mich selbst, damit ich das irgendwann leichter zitieren kann:
- “Demokratische Politik darf auch in Krisenzeiten nicht nur den Vorgaben von einzelnen Beratern folgen und sagen, jetzt läuft hier alles aus dem Ruder, und deshalb müssen wir drakonisch in die Bürgerrechte eingreifen. Da werden wir, wenn die Krise abflaut, eine Menge aufzuarbeiten haben.”
- “Vor allem die Bestrafungstaktik ist bedenklich. Im Grunde schüchtert man die Bevölkerung ein, in der Hoffnung, sie auf diese Weise zum Einhalten der Notstandsregeln zu bringen. Die Ansage lautet sinngemäß: Wenn ihr nicht tut, was wir von euch verlangen, seid ihr schuld an einer weiteren Ausbreitung des Virus und an vielen Toten in den Risikogruppen! Bei einigen Menschen führt das zu Trotz und Widerstand, bei anderen zu Verängstigung und regressivem Verhalten. Beides vergiftet die gesellschaftliche Stimmung. Aus meiner Sicht stellt es immer eine Form von Politikversagen dar, wenn versucht wird, die Bürger mit Schuldgefühlen unter Druck zu setzen.”
- “Unsere Verfassung verlangt, dass bei Grundrechtseingriffen immer das mildest mögliche Mittel gewählt wird. Auch bei der Abwendung von Gefahren gilt nicht “viel hilft viel”, sondern: so viel wie nötig, so wenig wie möglich. Ansonsten fehlt es an der Verhältnismäßigkeit, und eine Maßnahme ist dann unter Umständen verfassungswidrig. Das erfordert also, dass man ernsthaft diskutiert, welche Vorgehen tatsächlich sinnvoll sind und welches davon am mildesten wäre. Dabei hätte ein wissenschaftlich fundierter Diskurs aller medizinischer Fachrichtungen zum Beispiel mittels einer Ad-hoc-Kommission helfen können. (…) Ein ernsthafter Diskurs kann auch unter Zeitdruck stattfinden, das muss nicht Monate dauern. In einer Demokratie darf man sich die Möglichkeit dazu nicht nehmen lassen. Erst einmal die Faktenlage so weit wie möglich zu klären und öffentlich zu machen, trägt zu sachlicher Klarheit und besseren Entscheidungen bei, es erhöht aber auch die Transparenz und damit die demokratische Legitimität.”
- “Mich macht es betroffen, dass in so schwierigen Zeiten viele Politiker wenig Rückgrat beweisen. Ich glaube noch nicht einmal, dass das Motiv der deutschen Politiker Machthunger ist. Mir scheint, es herrscht eher die Angst, man könnte ihnen später vorwerfen, dass sie zu wenig getan haben. Also überbietet man sich lieber gegenseitig beim Vorschlagen immer neuer drakonischer Verordnungen und versucht zu punkten, indem man sich als starker Anführer aufspielt. Dabei entsteht aber in meinen Augen kein Eindruck von Stärke, sondern von ziemlicher Kopflosigkeit.”
- “Wir wissen aus Erfahrung, wie gefährlich Angstmechanismen sind. Deshalb würde ich von verantwortlicher Politik und auch von verantwortlichen Medien verlangen, dass sie niemals Angst zu ihrem Werkzeug machen.”
Ich nehme an: Das wird am Montag nicht nur in der Onlinekonferenz der SZ besprochen. Ein Dank an Juli Zeh und ein Dank an Jan Heidtmann, der das Interview geführt hat. Vielleicht läuft ja im Hintergrund längst ein Kurs, der Nachrichtenredakteuren hilft, die Wirklichkeit im “Zahlenkonfetti” zu sehen. Datenerhebung, Einordnung, sprachliche Präzision (vgl. Meyen 2020c). Die Hoffnung jedenfalls hat sich noch nicht infiziert und stirbt bekanntlich ohnehin zuletzt.
Literaturangaben
Ulrich Beck: Die Metamorphose der Welt. Berlin: Suhrkamp 2017.
Daria Gordeeva: Wenn Watchdogs schlafen. In: Michael Meyen (Hrsg.): Medienrealität 2020.
Michael Meyen: Die Medien-Epidemie. In: Michael Meyen (Hrsg.): Medienrealität 2020a.
Michael Meyen: Kniefall vor der Wissenschaft. In: Michael Meyen (Hrsg.): Medienrealität 2020b.
Michael Meyen: Daten + Experten = Demokratie? In: Bayerischer Forschungsverbund „Die Zukunft der Demokratie“ (Hrsg.): ForDemocracy 2020c.
Titelbild: pixabay.com
Empfohlene Zitierweise
Michael Meyen: Die Maske, Hans-Jürgen Papier und Juli Zeh. In: Michael Meyen (Hrsg.): Medienrealität 2020. https://medienblog.hypotheses.org/9483 (Datum des Zugriffs)
OpenEdition schlägt Ihnen vor, diesen Beitrag wie folgt zu zitieren:
Michael Meyen (5. April 2020). Die Maske, Hans-Jürgen Papier und Juli Zeh. MEDIENREALITÄT. Abgerufen am 11. Oktober 2024 von https://doi.org/10.58079/rcgg
Ich stimme Ihnen zu, dass die SZ (auch in der aktuellen Wochenend-Ausgabe) nun doch auch vermehrt kritische Stimmen zu Wort kommen lässt, was mich sehr freut. Leider enthält ausgerechnet das ansonsten sehr lesenswerte Interview mit Herrn Papier eine Falschaussage. So heißt es in der ersten Frage wörtlich: “Herr Papier, Deutschland lebt mit massiven Ausgangsbeschränkungen. 95 Prozent der Deutschen findet das gut.”
Das ist deshalb erwähnenswert, weil in den vergangenen Tagen auch zahlreiche andere Medien mit Verweis auf den ARD-Deutschlandtrend diese enorm hohe Zustimmungsrate zu den Ausgangsbeschränkungen suggerieren. Da ich mir das kaum vorstellen konnte, habe ich mal nach recherchiert und mal die offiziellen Ergebnisse von Infratest dimap, die den ARD-Deutschlandtrend erstellen, recherchiert:
https://www.infratest-dimap.de/umfragen-analysen/bundesweit/ard-deutschlandtrend/2020/maerz-extra/
Der Blick auf die Originalquelle zeigt nämlich, dass zwar 95 Prozent der Deutschen die Kontaktbeschränkungen befürworten, die Zustimmung für deutschlandweite Ausgangsbeschränkungen aber nur bei 75 Prozent liegt.
Ich halte das aus zwei Gründen für ziemlich entscheidend:
1. Ist es doch ein großer Unterschied, ob fast jeder 20. oder fast jeder 4. die wirklich massiven staatlichen Grundrechtseingriffe wie das Verbot die eigene Wohnung ohne triftigen Grund zu verlassen ablehnt.
2. Zeigt diese Differenz zwischen 95 Prozent für Kontaktbeschränkungen im Vergleich zu 75 Prozent zu Ausgangsbeschränkungen ja schon, dass es eine hohe Zustimmung dafür gibt die Infektionsketten zu verlangsamen, in dem Kontakte reduziert werden, dass das Verständnis für die wesentlich strikteren Regeln in Bayern im Vergleich zu denen in anderen Bundesländern doch erkennbar niedriger ist. Angesichts der Tatsache, dass ich es nach wie vor für nicht einleuchtend halte, warum es in Bayern verboten ist alleine auf einer Wiese zu sitzen (für Menschen, die wegen Münchner Mieten in einer winzigen Wohnung ohne Balkon/Garten leben, ist das keine akademische Frage, sondern macht das einen sehr realen Unterschied in der Lebensqualität), was sich nicht mehr mit Infektionseindämmungen begründen lässt, müsste man eigentlich gerade die bayerisch Politik stärker auf diesen Zustimmungsunterschied aufmerksam machen.
Ich finde es bei allem Lob für die SZ daher schon schade, dass solche politisch sehr eindrucksvollen Zahlen (welcher harte staatliche Eingriff genießt schon 95 Prozent Zustimmung) ungeprüft übernommen werden, obwohl man mit einer zweimüntigen Recherche zu einem anderen Ergebnis kommen würde.
Danke. Die Korrektur ist wichtig, klar.