Zensur als Kampfbegriff

Nikola Roßbach ist Literaturwissenschaftlerin in Kassel. Sie hat mit ihren Studentinnen den Tempel der verbotenen Bücher auf der Documenta 2017 begleitet und aus diesem Projekt ein Buch über Zensur destilliert. Gut zu lesen, meinungsstark, klar in Sachen NetzDG (“umfassende informelle Internetzensur”, S. 260), aber eigentümlich blind für die Schlacht um Definitionsmacht und Deutungshoheit, die in den neuen Öffentlichkeiten läuft.

Nikola Roßbach: Achtung Zensur! Über Meinungsfreiheit und ihre Grenzen. Berlin: Ullstein 2018.

Von Michael Meyen

Der Titel sagt schon, worum es dem Buch geht. Hört nicht auf das Geschrei. Wer “Zensur!” ruft, will skandalisieren. Ein “Kampfbegriff” im “Politzirkus” (S. 82), zu hören vor allem von rechts, aber auch “von rechtspopulistischen Linken” (S. 88). Kein Tippfehler. Nikola Roßbach stößt in das Horn “Querfront”, attackiert zum Beispiel Ken Jebsen (“ein wegen Antisemitismus und Holocaust-Leugnung geschasster Fernseh- und Radiomoderator, der (…) nun vor allem im Internet Verschwörungstheorien verbreitet”, S. 89), und merkt offenbar gar nicht, dass sie damit Mechanismen bedient, die ihre eigene Definition von Zensur erfüllen (vgl. Bröckers 2016).

Das liegt zum einen an dieser Definition selbst und zum anderen vermutlich an der akademischen Disziplin, aus der die Autorin kommt. Dort geht es um Hochkultur, um Romane, um das, was Eliten für wichtig halten. Die tagesaktuellen Medien, der Lesestoff der kleinen Leute, Öffentlichkeit insgesamt: eher etwas für andere Fächer. Anders ist kaum zu verstehen, warum Nikola Roßbach die “bürgerliche Presse” romantisiert (“eine aufgeklärt-kritische Öffentlichkeit”, S. 240) und glatt verneint, dass die “Mechanismen eines kapitalistischen Wirtschaftssystems” ähnliche Folgen haben wie staatliche Zensur (S. 216). Den “freien Markt der Medien und Meinungen”, von dem die Professorin schwärmt (S. 217), gibt es immer nur für diejenigen, die in einer Gesellschaft das Sagen haben (vgl. Herman/Chomsky 1988, Wernicke 2017, Schreyer 2018). Sonst müsste zum Beispiel die Initiative Nachrichtenaufklärung nicht jedes Jahr eine Hitliste mit Themen erstellen, die nicht oder kaum vorkommen in den Medien, obwohl sie für uns alle wichtig wären.

An der Zensur-Definition von Nikola Roßbach ist eigentlich nichts auszusetzen. Sie geht hinaus über den klassischen Begriff (“verstanden als formell ausgeübte Kontrolle bzw. Verbot von Äußerungen”, S. 8) und eine “ganz enge” Auslegung (“vom Staat ausgehende Vorprüfung”, S. 11): “Zensur ist nach meinem Verständnis eine umfassende, strukturell und institutionell verankerte Kontrolle, Beschränkung oder Verhinderung von zur Veröffentlichung bestimmter oder veröffentlichter Meinungsäußerung” (S. 19). Nur: Was genau versteckt sich hinter diesen Wörtern? Was meint “umfassend”, “strukturell”, “institutionell”?

Offenbar nicht: all das, was Politik und Unternehmen mobilisieren, um ihre Ziele in der Öffentlichkeit zu legitimieren und gleichzeitig zu verhindern, dass irgendetwas auf die Agenda kommt, was ihnen nicht in den Kram passt. Im Propagandamodell von Herman und Chomsky (1988) sind das zum Beispiel Pressestellen, Agenturen, Expertenstäbe in Think Tanks und an Universitäten, die Material produzieren oder “Flak” (ein aus dem Deutschen ins Englische transportierten Begriff, der zeigt, um was es tatsächlich geht). Heute könnte man Bots ergänzen, Algorithmen, Online-Campaigning. Umfassend, strukturell, institutionell. Aber nicht auf dem Radar der Literaturwissenschaftlerin Nikola Roßbach.

Ich will nicht ungerecht sein. Der historische Grund, auf dem sich die Argumentation bewegt: Das hat schon was. Und das macht auch deshalb Spaß, weil die Autorin an vielen Stellen Achtung sagt, wenn sie sich auf dünneres Eis begibt, in Richtung Juristerei zum Beispiel.

Nikola Roßbach hat außerdem keine Angst vor heißen Eisen. Der Fall Gomringer, Genderpolitik, rechte Verlage auf der Buchmesse, die Debatte um “safe spaces” an Universitäten oder überhaupt das Phänomen “No-Platforming” (wer darf an einer Universität sprechen, S. 205): Das wird alles ausführlich und abwägend diskutiert und dann auch bewertet. So sehe ich das. Urteil meist: keine Zensur. Anonyme und vereinzelte Menschen, die etwa Vorträge zu bestimmten Themen und von bestimmten Leuten verhindern (S. 211). Wird in Deutschland schon nicht so schlimm werden wie in den USA oder in Großbritannien, weil wir ja gesehen haben, wie das da gelaufen ist (S. 212). Heilige Einfalt. So kann nur jemand sprechen, der auf der Seite der Macht steht. Da diese Rezension ohnehin schon zu lang geworden ist, sei hier nur auf die Israel-Palästina-Debatte verwiesen und auf die Erfahrungen, die Kerem Schamberger und ich bei unserer Lesetour zum Buch “Die Kurden” gemacht haben.

Zensur: Das war schon immer ein “wichtiges Mittel” zur “Herrschaftsabsicherung”, sagt Nikola Roßbach (S. 11). “Ziel Nummer eins derjenigen, die Zensur ausüben, ist ohne Zweifel, die eigene Position abzusichern, den Status quo zu erhalten” (S. 25). Das Internet stellt diesen Status quo auf den Prüfstand. Deshalb das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, das Nikola Roßbach zurecht und mit vielen Argumenten verurteilt (ein “Freibrief für noch mehr Netzkontrolle und Meinungsmacht”, der zugleich die “Macht privater Provider” stärkt, S. 247, 250). Vielleicht fehlt für all die anderen neuen Formen der “umfassenden, strukturell und institutionell verankertn Kontrolle, Beschränkung oder Verhinderung” von Äußerungen einfach auch noch belastbare Forschung. Man muss das dann nicht Zensur nennen. Aber entsprechende Proteste als Zirkus abzutun, hilft auch nicht weiter.

Literaturangaben

Mathias Bröckers (Hrsg.): Der Fall Ken Jebsen oder Wie Journalismus im Netz seine Unabhängigkeit zurückgewinnen kann. Der Macher von KenFM im Gespräch mit Mathias Bröckers. Frankfurt am Main: fifty-fifty 2016.

Edward S. Herman, Noam Chomsky: Manufacturing Consent. The Political Economy of the Mass Media. New York: Pantheon 1988.

Paul Schreyer: Die Angst der Eliten. Wer fürchtet die Demokratie? Frankfurt am Main: Westend 2018.

Jens Wernicke (Hrsg.): Lügen die Medien? Propaganda, Rudeljournalismus und der Kampf um die öffentliche Meinung. Frankfurt am Main: Westend 2017.

Titelbild: paxabay.com

Empfohlene Zitierweise

Michael Meyen: Zensur als Kampfbegriff. Rezension zu Nikola Roßbach: Achtung Zensur! Über Meinungsfreiheit und ihre Grenzen. Berlin: Ullstein 2018. In: Michael Meyen (Hrsg.): Medienrealität 2019. https://medienblog.hypotheses.org/5514 (Datum des Zugriffs)