Wie der Osten zu einer freien Presse kam – und wie das bis heute nachwirkt

„Der Wert der Pressefreiheit“: Wo ist dieses Thema im Moment aktueller als in Sachsen? Die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM) hat Uwe Krüger am 2. Oktober zu einem Impulsreferat eingeladen. Medienrealität dokumentiert diese Dresdner Rede – auch weil sie den Blick auf die Medienumbrüche in den frühen 1990ern lenkt.

Der Wert der Pressefreiheit

Von Uwe Krüger

Welchen Wert hat die Pressefreiheit? Einen unschätzbaren, wenn man Demokratie möchte. Nur wenn Fakten und Meinungen frei kursieren können, wenn Journalistinnen und Journalisten ungehindert Themen setzen, Informationen recherchieren und Beiträge veröffentlichen können und wenn Bürgerinnen und Bürger sich ungehindert aus einer Vielzahl von Quellen informieren können, kann eine Gesellschaft sich über ihre Probleme klarwerden und diese lösen. Es wird hier wohl niemanden geben, der Pressefreiheit nicht will. Zumal sie und die mit ihr zusammenhängende Meinungs- und Informationsfreiheit Jedermannsrechte sind. Pressefreiheit ist kein Recht, das nur einer fest definierten Kaste von Medienmachern zustehen würde. Jeder kann sich Journalist nennen, und anders als bei Ärzten oder Anwälten gibt es keine Kammern, die exklusive Zulassungen zum Medienmachen vergeben würden. Die entsprechenden Regelungen im Grundgesetz und in den Informationsfreiheitsgesetzen der Bundesländer – soweit vorhanden, Sachsen hat leider immer noch keines – gelten für alle.

Doch die Pressefreiheit steht unter Druck, und zwar von verschiedenen Seiten. Oftmals kritisieren wir mangelnde Pressefreiheit in anderen Ländern, wo es staatliche Eingriffe und behördliche Zensur sind, die Kommunikationsflüsse beschränken. In China blockiert die Staats- und Parteiführung politisch sensible Teile des Internet. Dort finden Sie nicht einmal Informationen zu Pu dem Bären, wenn jemand zuvor den chinesischen Staatspräsidenten mit der Kinderbuchfigur verglichen hat. In der Türkei sitzen derzeit mehr als 100 Medienschaffende im Gefängnis, weil sie für eine Erdogan-kritische Redaktion gearbeitet haben, weil sie Kontakte mit heiklen Quellen hatten oder weil sie auch nur verschlüsselte Messenger-Dienste genutzt haben – dann haben sie nämlich sofort Terrorismus-Vorwürfe am Hals, ganz so wie der Welt-Korrespondent Deniz Yücel, der ein Jahr lang in einem türkischen Gefängnis saß. In unserem Nachbarland Polen hat die neue nationalkonservative Regierung 2016 das Führungspersonal im öffentlich-rechtlichen Rundfunk ausgetauscht und kritische Sendungen aus dem Programm geworfen; es ist jetzt der Finanzminister, der über die Besetzung von Posten in den Rundfunkanstalten entscheidet (Prinzing 2016).

In Deutschland sind wir von solchen staatlichen Durchgriffen auf die Medien zum Glück weit entfernt. Das Bundesverfassungsgericht hat die Pressefreiheit immer wieder als Abwehrrecht gegen den Staat verteidigt – 1961, als die Adenauer-Regierung ein zweites deutsches Fernsehen als Regierungssender gründen wollte, 1966, nachdem Verteidigungsminister Franz-Josef Strauß gegen den Spiegel wegen einer unliebsamen Titelgeschichte vorgegangen war und den Herausgeber Rudolf Augstein ins Gefängnis geworfen hatte, und 2007, nachdem Bundesinnenminister Otto Schily die Redaktionsräume des Magazins Cicero hatte durchsuchen lassen, weil er eine undichte Stelle im Bundeskriminalamt finden wollte. In Deutschland ist der Staat für die Pressefreiheit nicht das primäre Problem, und das ist gut so.

Die größte Gefahr für die Pressefreiheit in Deutschland scheint heute von der Straße auszugehen – von Menschen, für die die Medienmacher eigentlich ihre Arbeit tun. In diesem Jahr zählte das Europäische Zentrum für Presse- und Medienfreiheit (ECPMF) in Leipzig allein in den ersten achteinhalb Monaten mindestens 22 tätliche Angriffe auf 28 Journalisten und Medienmitarbeiter. „Kameraleute, Reporterinnen und Fotografen wurden geschlagen, getreten, bespuckt oder gestoßen, vereinzelt sogar mit Gegenständen oder Waffen angegriffen“, heißt es im jüngsten Report (Betche/Hoffmann 2018).

Die allermeisten dieser Vorfälle ereigneten sich auf rechtsgerichteten Versammlungen in Zusammenhang mit Pegida, AfD und ähnlichen Gruppierungen. Höhepunkt waren die Ereignisse in Chemnitz, bei denen an einem einzigen Tag bei neun Angriffen elf Journalisten angegriffen wurden. Geografischer Schwerpunkt der Übergriffe insgesamt ist Sachsen, mit 13 Angriffen in diesem Jahr, danach kommen Sachsen-Anhalt mit vier, Thüringen mit zwei und Brandenburg, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen mit jeweils einem Angriff. Sachsen hat seine unrühmliche Führungsrolle seit 2015 inne, seitdem das ECPMF die Angriffe gegen Journalisten bundesweit erfasst – und wir erinnern uns, dass die aggressiven „Lügenpresse“-Rufe erstmals Ende 2014 erschallten, und zwar hier, in Dresden.
Warum ist Sachsen, warum ist Mitteldeutschland, warum ist der Osten so rechts und so feindselig gegenüber den Medien? Die Frage ist nicht einfach zu beantworten, und ich kann mich einer Antwort nur versuchsweise nähern. Aber ich glaube, dass ein Teil dieser Antwort in der Vergangenheit liegt. Und ich möchte heute nicht von einer antidemokratischen Prägung durch die zwei deutschen Diktaturen sprechen, sondern von der Pressefreiheit, die im Osten nach 1989 entstanden ist und recht schnell von Wirtschafts- und Marktfaktoren eingeschränkt wurde. Dazu will ich etwas ausholen.

Pressefreiheit ist historisch gesehen ab Ende des 17. Jahrhunderts vom Bürgertum erkämpft worden als Abwehrrecht gegen einen autoritären Staat, und Pressefreiheit war und ist in diesem bürgerlich-liberalen Sinn nicht die Freiheit des einzelnen Journalisten, der in einem Medienbetrieb arbeitet, sondern die Freiheit des Unternehmers, der ein Medium herausgibt. Pressefreiheit ist Verlegerfreiheit, so lautet die Kurzformel, und sie spiegelt die Prioritäten in einer marktwirtschaftlich-kapitalistischen Demokratie. Zwar gab es im Westdeutschland der 1970er Jahre im Zuge der antiautoritären, basisdemokratischen 68er-Bewegung einen Kampf um die sogenannte „Innere Pressefreiheit“: Redakteure versuchten in Zusammenarbeit mit Journalistengewerkschaften, ihre eigene Meinungsfreiheit am Arbeitsplatz zu schützen gegen die Verleger und deren wiederum verbrieftes Recht, die politische Linie des Mediums zu bestimmen, ein Recht, das man „Tendenzschutz“ nennt.

Diesen Kampf gegen ihre Arbeitgeber haben die Journalisten in Deutschland verloren. Der Gesinnungsschutz der Journalisten ist nachrangig gegenüber dem Tendenzschutz der Verleger. Pressefreiheit ist nach wie vor nicht in erster Linie innere Pressefreiheit, sondern Verlegerfreiheit. Das ist für die heutige Situation schon deshalb relevant, weil die Medienkonzentration in Deutschland Jahr für Jahr zunimmt. Immer mehr Medien gehören immer weniger Eigentümern. Gegenwärtig werden etwa 62 Prozent aller verkauften Tageszeitungsexemplare von den zehn größten Verlagsgruppen verlegt (Röper 2018), und da die Medienhäuser alle hierarchisch strukturiert sind, mit Chefs und Untergebenen, hat die Anzahl und Größe von Medienhäusern potenziell auch Auswirkungen auf die Vielfalt der veröffentlichten Themen und Meinungen.

Wir nähern uns einem Spannungsfeld innerhalb des Themas Pressefreiheit, der mit Markt oder Demokratie, mit „Geld oder Geist“ (Jakobs 2008) umrissen werden kann. In wirtschaftsliberaler Denkart ist Pressefreiheit Abwesenheit des Staates. Motto: Die geistige und wirtschaftliche Konkurrenz freier Medienunternehmen wird dann schon die bestmögliche öffentliche Diskussion gewährleisten. Gerade der Osten Deutschlands hat aber schmerzlich erfahren müssen, dass der Markt einen urdemokratischen Aufbruch und eine von unten aufkeimende Pressevielfalt auch zerstören kann. Als im Herbst 1989 die Herrschaft der SED zu Ende ging, wurden in einer Art Pressefreiheits-Frühling in der Noch-DDR bis zum Juni 1990 über 100 neue Zeitungen gegründet. Diese florierende, vielfältige neue Lokalpresse in Ostdeutschland lebte vom Engagement von Bürgerinitiativen und demokratisch gesinnten Journalisten.

Zwei Jahre später, im Mai 1992 war sie schon wieder verschwunden. Schade, oder? Man ist geneigt, dieses massenhafte Zeitungssterben mit einem Schulterzucken abzutun: Die konnten sich eben am Markt nicht behaupten. Doch die Wahrheit über den Tod der ostdeutschen Pressevielfalt ist um einiger trauriger und empörender. An einer US-amerikanischen Universität hat die deutsche Historikerin Mandy Tröger gerade eine bemerkenswerte Studie über diese Zeit vorgelegt. Sie hat in Archiven gewühlt und Interviews mit zahlreichen Zeitzeugen geführt und kommt zu dem Fazit: Es war kein fairer, alle gleich behandelnder Markt, der über das Wohl und Wehe der Zeitungsinitiativen in Ostdeutschland entschieden hatte. Es waren vor allem die vier größten bundesdeutschen Pressekonzerne, die in Goldgräbermanier den DDR-Markt unter sich aufteilten und dabei entgegen bundesdeutschem Recht agierten: Sie bauten exklusive verlagsabhängige Vertriebsstrukturen auf, fluteten den Osten mit eigenen Publikationen zu Dumping-Preisen und übernahmen die ehemaligen SED-Bezirkszeitungen, und zwar noch bevor die Treuhand auf dem Plan erschien. Kurzum: Kapitalistische Verlagskonzerne, die argumentierten, dass sie die Pressefreiheit und Demokratie in den Osten brächten, wandelten die alten politischen De-facto-Zeitungsmonopole der SED kurzerhand in Wirtschaftsmonopole um.

Das Nachsehen hatten sowohl westdeutsche Kleinverleger, die sich auch für den ostdeutschen Markt interessierten, als auch die ostdeutsche Graswurzel-Konkurrenz. Und das alles geschah mit Billigung der Bundesregierung, die aktiv dabei war oder passiv geschehen ließ, was in der Bundesrepublik undenkbar gewesen wäre (Tröger 2018).

Im Osten Deutschlands ist heute in Sachen Medienvielfalt von unten nicht mehr allzu viel zu sehen: Lokal- und Regionalberichterstattung kommt vor allem von ehemaligen SED-Bezirkszeitungen im Besitz westdeutscher Großverlage, von der BILD-Zeitung, aus großen öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten und von Privatradios. Dass viele Ostdeutsche mit einer solchen Medienlandschaft fremdeln und eine Distanz zu dem hier veröffentlichten Meinungsklima verspüren, die bei einigen in Ablehnung umschlägt: Vielleicht erklärt sich einiges davon aus diesen Umständen und ihrer Historie.

Eine große Chance wurde jedenfalls Anfang der 1990er Jahre verspielt: die Chance auf eine dicht gewebte, feingliedrige, von unten gewachsene Presselandschaft, die die spezifischen lokalen und regionalen Wahrnehmungen, Bedürfnisse und Interessen mit viel Bürgerbeteiligung hätte ausdrücken, verhandeln und in den gesamtdeutschen politischen Diskurs einspeisen können. Was wäre, wenn die Keime einer solchen Presselandschaft nicht von den mächtigsten Akteuren in einem unregulierten Markt erstickt worden wären? Vielleicht wäre der Osten heute weniger rechts, weniger anfällig für Demagogen, fühlte sich weniger abgehängt und bedroht, vielleicht wäre er stärker, selbstbewusster, demokratischer.

Wir sollten uns auch vergegenwärtigen, das in großen, hierarchisch aufgebauten Medienhäusern feine Mechanismen wirken, die dafür sorgen, dass es immer wieder medienübergreifend eine Art Mainstream gibt, einen Gleichklang von Themen und Meinungen, der bestimmte Perspektiven und Interessen hervorhebt und andere vernachlässigt. Wenn ich von „Mainstream“ spreche, meine ich damit nicht den Lügenpresse-Vorwurf und auch keine „Gleichschaltung“ in dem Sinne, dass Medien von außen gesteuert und gelenkt würden. Ich spreche eher von sanften Einschränkungen der möglichen Vielfalt von Themen und Meinungen, die teilweise mit Marktmechanismen zu tun haben, teilweise mit der Personalauswahl, teilweise mit professionellen Handwerksregeln von Journalisten (vgl. Krüger 2016). Ich will in Kürze vier solche Faktoren nennen:

1. Journalistinnen und Journalisten wählen aus der Fülle der Ereignisse nach standardisierten Selektionskriterien aus, den sogenannten Nachrichtenfaktoren, zum Beispiel Prominenz, Aktualität, Konflikt, Nähe, Folgenschwere. Da diese Auswahlkriterien in verschiedenen Redaktionen ähnlich sind und viele Journalisten schon von ihrer Ausbildung her denselben Ereignissen ähnliche Eigenschaften zuschreiben, kann sich auch die Nachrichtenauswahl ähneln. Wenn sich dann
2. auch noch politische Grundeinstellungen und Werte ähneln, dann kann es medienübergreifend zu ähnlichen Bewertungen von Ereignissen kommen. Aktuelle Beispiele sind etwa die Bewertungen von Gewalttaten, in die Asylbewerber verstrickt sind, und die Bewertung von rechtsgerichteten Demonstrationen. Dem Springer-Vorstandschef Mathias Döpfner fiel kürzlich auf, ich zitiere aus einer Rede von ihm: „Am Tag nach dem möglichen Mord in Chemnitz berichteten null von zwölf überregionalen Medien, die ich mir angeschaut habe, auf der Titelseite. Einen weiteren Tag drauf berichten zehn Zeitungen über den Aufmarsch zorniger Bürger und geifernder Neonazis; aber nur eine Zeitung nennt in gleicher Größe den möglichen Mord als Grund“ (Döpfner 2018). Dazu muss man wissen, dass Journalisten von ihrem Bildungshintergrund, ihren politischen Präferenzen und ihrer Milieuzugehörigkeit keinesfalls ein repräsentatives Abbild der Bevölkerung sind. Sie gehören überproportional häufig einem liberal-intellektuellen Milieu an; konservativ-kleinbürgerliche Werte und prekäre Lebenslagen sind in deutschen Redaktionen unterrepräsentiert.
3. Journalistinnen und Journalisten beobachten sich gegenseitig. Sie konsumieren andere Medien, um auf Themenideen zu kommen, um die eigene Position abzugleichen und um die Konkurrenzfähigkeit und Anschlussfähigkeit der eigenen Berichterstattung beim Publikum sicherzustellen. Auch durch eine solche Kollegen-Orientierung entstehen gemeinsame Bezugsrahmen.
4. Verschiedene Redaktionen sind von denselben Informationsquellen abhängig, zum Beispiel von denselben Nachrichtenagenturen oder denselben Pressekonferenzen und Pressemitteilungen von etablierten Institutionen aus Politik, Verwaltung oder Wirtschaft. Wenn das Personal und die Zeit fehlen, um eigenständig Themen zu setzen, zu recherchieren und zu reflektieren, kann sich auch dadurch ein Gleichklang einstellen.

Gerade aufgrund der wirtschaftlichen Schwäche vieler Medienhäuser wegen Anzeigen- und Auflagenschwund scheint sich dieses letzte Problem verschärft zu haben, auch öffentlich-rechtliche Anstalten müssen mittlerweile am Personal sparen. Im Effekt heißt dies: Weil Medien schnell und kontinuierlich relativ preiswerte Inhalte produzieren müssen, orientieren sie sich häufig an der Themen-Agenda und dem Meinungsspektrum innerhalb der offiziellen politischen Debatte, das heißt, man spiegelt häufig die Diskussion in Parlament, Regierung und im Milieu der gesellschaftlichen Eliten wider. Natürlich wartet von Zeit zu Zeit die eine oder andere Redaktion mit Enthüllungsrecherchen, mit kritischen Analysen oder entlarvenden Faktenchecks auf, doch wird dies oft überspült von der Flut der täglichen, eher passiven Abbildung von Regierungshandeln und Elitendiskurs in den Hauptnachrichtensendungen und in den Politikteilen der großen Zeitungen. Befinden sich nun Teile der Bevölkerung in Widerspruch zu diesem Elitendiskurs, kann es zu Repräsentationslücken kommen, die dann jene Bevölkerungsteile gegen die Medien aufbringen, die sich unterrepräsentiert fühlen.

Die AfD schließt gerade eine solche Repräsentationslücke mit ziemlich schmutzigen Methoden, indem sie beim Thema Flucht und Migration verunsicherte Bürger mit Rassismus und Menschenverachtung abholt. Sollten Medien diese Positionen als normal abbilden, um Vertrauen bei den Menschen zu gewinnen? Ich denke, die Sache ist komplizierter. Medienmacher sollten sich weder als unkritische Wiederkäuer rechtspopulistischer Parolen betätigen noch als Volkspädagogen, die die Menschen vor angeblich bösen Ansichten und schwierigen Faktenlagen beschützen. Vielmehr sollten sie Diskursanwälte und wirkliche Vermittler zwischen „oben“ und „unten“ sein. Wenn es im politischen System ein Repräsentationsdefizit gibt, genügt es eben nicht, die Meinungsverschiedenheiten zwischen etablierten Parteien und Institutionen in der Berichterstattung zu spiegeln. Dann muss Basisarbeit gemacht werden, dann müssen die Meinungsbilder und die Interessenlagen der Normalbürger erhoben werden. Dann muss etwa in der Einwanderungs- und Flüchtlingsfrage den Einstellungen der Menschen auf den Grund gegangen und offengelegt werden, welche Wahrnehmungen, Gefühle, Bedürfnisse und Wünsche hinter Ängsten und Ressentiments stecken.

Wahrnehmungen, Gefühle, Bedürfnisse und Wünsche: Das sind übrigens die vier Bestandteile der „Gewaltfreien Kommunikation“, eines Konzeptes zur aufrichtigen, nicht-entfremdeten Kommunikation in Konfliktfällen, das der US-Psychologe Marshall B. Rosenberg (2009) entwickelt hat. Wenn Journalistinnen und Journalisten dazu beitragen, diese Wahrnehmungen, Gefühle, Bedürfnisse und Wünsche von Menschen, die mit ihrem Frust heute von Rechtspopulisten abgeholt (und übrigens betrogen) werden, in den Mainstream-Diskurs zu bringen und ideologiefrei zu verhandeln, dann gibt es nicht nur eine Chance auf die Veränderung verfestigter Einstellungen und Ideologien, sondern auch auf gesellschaftliche Integration in Zeiten von Spaltungstendenzen.

Literaturangaben
Pauline Betche, Martin Hoffmann: Feindbild „Lügenpresse“ III – Schulterschluss der Gewaltbereiten. Report, European Centre for Press and Media Freedom 2018.

Mathias Döpfner: Das Prinzip Zeitung. In: Welt kompakt vom 26. September 2018, S. 8-10.

Hans-Jürgen Jakobs: Geist oder Geld. Der große Ausverkauf der freien Meinung. München: Pendo 2008.

Uwe Krüger: Medien im Mainstream – Problem oder Notwendigkeit? In: Aus Politik und Zeitgeschichte, Heft 30-32 (2016), S. 22-27.

Marlis Prinzing: Pressefreiheit in Europa. Eine Bestandsaufnahme. In: Aus Politik und Zeitgeschichte, Heft 30-32 (2016), S. 16-21.

Horst Röper: Zeitungsmarkt 2018: Pressekonzentration steigt rasant. Daten zur Konzentration der Tagespresse in Deutschland Im I. Quartal 2018. In: Media Perspektiven, Heft 5/2018, S. 216-234.

Marshall B. Rosenberg: Gewaltfreie Kommunikation: Eine Sprache des Lebens. 8. Auflage. Paderborn: Junfermann 2009.

Mandy Tröger: On Unregulated Markets and the Freedom of Media. The Transition of the East German Press after 1989. Dissertation, University of Illinois at Urbana-Champaign 2018.

Empfohlene Zitierweise
Uwe Krüger: Der Wert der Pressefreiheit. In: Michael Meyen (Hrsg.): Medienrealität 2018. https://medienblog.hypotheses.org/3240 (Datum des Zugriffs)