Auf dem Weg zu einem Bürgerfunk?

Wie viel Einfluss hat das Publikum auf das, was der öffentlich-rechtliche Rundfunk sendet? Konkreter: Wie funktionieren die Gremien, die die Programme in unser aller Auftrag kontrollieren, und was könnten wir gewinnen (und was vielleicht auch verlieren), wenn wir hier mehr Basisdemokratie wagen und einen echten “Bürgerfunk” etablieren würden? Torsten Küllig hat dazu an der sächsischen Verwaltungshochschule in Meißen eine Masterarbeit geschrieben und dabei auch von seinen Erfahrungen mit Programmbeschwerden profitiert.

Titel: Gremienräte auf dem Prüfstand – Chancen und Risiken einer verstärkten Rezipientenbeteiligung

Autor: Torsten Küllig

Abgabe: 4. Januar 2021

Studiengang: Masterstudiengang Public Governance an der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Rechtspflege (FH) in Meißen, Fortbildungszentrum des Freistaates Sachsen

Abstract: Die Masterarbeit liefert eine Bestandsaufnahme der Mitspracherechte des Publikums im öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Dazu gehört einerseits eine Recherche zum Status quo der sogenannten Gremien. Andererseits werden Alternativen diskutiert: Wie könnten wir Rundfunk-, Fernseh- und Hörfunkräte besetzen? Welche Möglichkeiten hat die Gesellschaft, auf die Programme einzuwirken, die sie selbst finanziert? Die Arbeit stützt sich neben Literatur und Expertenstimmen vor allem auf Onlinequellen und liefert die zur Einordnung notwendigen Kontextinformationen (vor allem: Geschichte und Finanzierung der Sender).

Ausweis für den Besuch einer Rundfunkratsitzung beim MDR (möglich seit Herbst 2019). Foto: Torsten Küllig

Auch wenn sich die Relevanz aus der anhaltenden Kritik am obligatorischen Beitrag und damit aus der Gefahr ergibt, dass sich der öffentlich-rechtliche Rundfunk selbst um seine Daseinsberechtigung bringt, zielt die Arbeit hauptsächlich auf Möglichkeiten einer verstärkten Mitbestimmung bei der Programmgestaltung. Darüber hinaus geht es um aktuelle Fragen: Kommen die Anstalten ihrem Programmauftrag wirklich nach oder legen sie diesen nur anders aus als Teile des Publikums? Wenn ja: Hängt dies vielleicht mit einer politischen Tendenz zusammen, die auf eine mittelbare exekutive Einflussnahme zurückzuführen sein könnte? Liefern alle öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten zusammen eine objektive Beschreibung der Wirklichkeit oder unterliegen sie externen und internen Einflüssen, sodass sie vom Publikum als Tendenzbetrieb wahrgenommen werden könnten?

PDF: Masterarbeit Torsten Küllig

Titelbild: Torsten Küllig

Empfohlene Zitierweise

Torsten Küllig: Gremienräte auf dem Prüfstand – Chancen und Risiken einer verstärkten Rezipientenbeteiligung. Münchener Schriften zur Kommunikationswissenschaft, Nr. 23. In: Michael Meyen (Hrsg.): Medienrealität 2021. https://medienblog.hypotheses.org/10046 (Datum des Zugriffs)

 


Michael Meyen

Michael Meyen ist seit 2002 Professor für Allgemeine und Systematische Kommunikationswissenschaft an der LMU München.

Das könnte dich auch interessieren …

7 Antworten

  1. Max sagt:

    Vielen Dank für die Veröffentlichung meines ersten Kommentars, das ist nicht üblich heut’ zu Tage und ich zweifelte an der Freischaltung sogar etwas, zeugt aber für mich von einer gewissen menschlichen Größe / Reife Ihrerseits.

    Nun, meiner Meinung nach ist der ÖRR nicht zu reformieren – er ist obsolet und kann weg, das gilt, aus meiner Sicht für jeglichen TV aber für diesen ÖRR besonders, solange Menschen dazu gezwungen werden es zu finanzieren und nicht nur jene, die auch solch einen, wie sie sagen “Bürgerfunk” wollen. Wenn sich dieser Bürgerfunk auf das wichtigste konzentriert und einschränkt, wäre das auch sicherlich so, als eine Art “Pay-TV” finanzierbar. Armutsregelungen gibt es ja schon und so könnten sicherlich auch ärmere Menschen auf Wunsch diesen Bürgerfunk finanziert bekommen und sehen.
    Aber wie schon gesagt, ist für mich TV obsolet und kann weg. Rüdiger Lenz hat heute einen Artikel[1] veröffentlicht, denn ich nicht vollumfänglich zustimme, der aber sehr viel gutes beinhaltet, was man auch hierzu anführen und übertragen kann.

    Beste Grüße und Wünsche, trotz meiner Meinung über das TV.

    [1] https://apolut.net/das-schoepferische-subjektiversum-teil-2-von-ruediger-lenz/

    • Michael Meyen sagt:

      Die Zweifel an der Reformierbarkeit dieses Acht-Milliarden-Apparats (egal ob der Impuls von innen kommt oder von außen) kann ich gut verstehen. Jenseits aller Kritik am Programm würde ich trotzdem an der IDEE ÖRR festhalten. Das ist etwas, worauf man aufbauen könnte. Habe dazu hier ja gerade einen “Medientraum” beschrieben, den die Marxistischen Blätter entdeckt und in leicht modifizierter Art und Weise veröffentlicht haben. Verlinke das in den nächsten Tagen, wenn sich der Stress des Semesterbeginns gelegt hat.

      • Max sagt:

        Vielen Dank Herr Meyen für Ihre Antwort und den Link zu Ihrem “Traum”. Ich will jetzt gar nicht auf alles eingehen, was mir daran nicht oder nur wenig gefällt. Ich bin auch nicht so wichtig wie manche anderen wie z.B. Sie (Im Artikel von Herrn Lenz steht auch etwas über die Vorbilder und wie man ihnen hinterher läuft, oft nur aufgrund ihrer Präsenz) ich sehe aber wie wichtig Ihnen das zu sein scheint und erkenne auch die guten Ideen und Ansätze darin, die sicherlich um einiges besser sind, als dass was man heute mit dem ÖRR hat.

        Zu vieles liegt dabei aber im Argen, was nicht nur die Medien betrifft, so z.B. die Korruption der Politik, der wir diesen Propagandaapparat zu verdanken haben. Wenn Sie sich erinnern, hat ein Herr Beck von der SPD das Ding eingefädelt wie wir es heute haben, von einer Empfangs- / Geräteabgabe hin zu einer Abgabe auf das Wohnen. Das ging in mehreren Schritten vor sich (zuerst waren da die neuartigen Rundfunkempfänger “Rundfunk”!11!! LOL), aber schon der Gedanke, eine Abgabe für Propaganda entrichten zu müssen weil man nicht obdachlos sein möchte, wieder mich an und um nichts anderes ging es bei der Umstrukturierung aus meiner Sicht, die Herrscher sahen und merkten wie ihnen die Felle davon schwammen und ihre Gedankenkontrolle über das TV langsam aber sicher schwindet, wenn sie nichts dagegen tun.

        Ihre 2€ im Monat Beitrag klingen sehr vernünftig und sind sehr verlockend dem zuzustimmen und sicherlich tut das auch nicht so weh, wenn die anderen Veränderungen die sie Vorschlagen auch gemacht werden, aber auch wenn das so kommen würde, werde ich dann dennoch gezwungen etwas mit zu finanzieren was ich nicht haben will. Ich kenne die Argumente vieler ÖRR-Fans dagegen, dass man auch Steuern, Krankenkasse usw. zahlen muss und das Gerede von der Solidarität etc. aber das geht am Kern vorbei und vergleicht auch z.T. Äpfel mit Birnen noch dazu ist alles Menschen gemacht und man könnte ja auch mal anfangen den Zwang zu reduzieren – aber wie sehr diese Menschen tiefenindoktriniert und quasi ferngesteuert sind, das merken sie nicht, das sollen sie auch nicht.
        Solange die Gesellschaft und ihre Form nur auf Lügen aufgebaut ist, mehr noch nur durch Täuschung überhaupt existieren und aufrecht erhalten werden kann, solange ist Ihr Traum zwar ein schöner, aber auch eben nur ein Traum, der in dieser Lügenwelt nichts wirkliches werden kann, da auch in dieser fiktiven Realität ihres Traumes das TV-Programm von den Lügen und Narrativen bestimmt werden würde, die den Menschen von Kindesbeinen an ins Hirn gepflanzt werden – das will ich nicht finanzieren, ob ich es muss ist etwas anderes.

        Alleine schon das Märchen von der Demokratie, die nicht existent ist (Herr Mausfeld et al. hat das ausführlich und kompetent ausgeführt und aufbereitet), sowie der, seit dem Kaiserreich nicht existenten Drei-Gewaltenteilung der Macht, ist schon eine Baustelle mit höherer Priorität, ohne dies zu beheben der Bürgerfunk ein Traum bleiben muss, da die Herrscher immer alles kontrollieren und ändern können – welche geringen Hürden diese überwinden müssen sieht man sehr deutlich mit den Pandemie-Ermächtigungsgesetzen. Auch Sie schreiben von einem “Ideal der athenischen Demokratie – „gleiche Verteilung politischer Chancen“” und man kann verstehen, was Sie damit sagen möchten, aber so weit ich mich erinnere ist dieses Bild nicht auf die athenische Demokratie zurück zu führen, da dort auch einige gar nicht teilhaben konnten bzw. duften und keine dementsprechende Chancen hatten, sondern auf das weitere verfeinern des Demokratiegedankens über die Zeit und mit der Aufklärung.

        Und schon das Rechtlich in der Bezeichnung ÖRR ist zum gruseln – kein Rundfunk steht außerhalb des Rechts, auch der private nicht – was soll das also bedeuten? Ist das eine unterschwellige Suggestion, dass der Bürger ein Recht darauf hätte? Ein Recht sich seine eigene Gehirnwäsche auch noch selbst bezahlen zu müssen? Klingt absurd, ja, ist es auch!

        Aber ich höre hier mal auf zu kommentieren, da ich das alles auch eher unstrukturiert hier reintippsle. Nur eins noch.

        So wie Sie mich verstehen, was den Zweifel der Reformierbarkeit betrifft, so denke ich, kann auch ich sie sehr wahrscheinlich verstehen, wie wichtig Ihnen das ist und warum Sie an einem ÖRR festhalten wollen und es ist sicherlich auch schwer etwas aufzugeben, das man mit großer Leidenschaft verfolgt und sogar mit als entscheidend für die zukünftige Gesellschaft betrachtet. D.H. aber auch nicht, dass ich in ihrem Traum gar keine Verbesserung zu aktuellen Situation erkennen würde und diese Verbesserung wäre ja schon ein guter Fortschritt für alles weitere…

        In diesem Sinne wünsche ich Ihnen trotzdem, oder gerade deswegen, viel Erfolg damit.

        Alles Gute!

        • Michael Meyen sagt:

          Das Argument Zwang ist natürlich nicht zu widerlegen. Zwei Euro mag für die meisten nicht viel sein, aber klar: Es gibt Menschen, die nicht einmal das für etwas ausgeben können oder wollen, was sie nicht bestellt haben. Deshalb unterstütze ich zum Beispiel Multipolar und andere der neuen Kanäle, wenn sie denn für alle zugänglich sind und das machen, was ich für guten Journalismus halte. Vielleicht wächst so ja ganz von selbst (mit kräftiger Unterstützung der etablierten Anstalten, die nicht das liefern, was uns der Medienstaatsvertrag verspricht, und uns stattdessen erziehen, belehren und mit Moral versorgen) etwas, was allen auch dann hilft, wenn sie es nicht bezahlen müssen.

          • Carola sagt:

            Das im “Medientraum” beschriebene Konzept finde ich im Großen u. Ganzen super (bis auf Kleinigkeiten), muss aber dem Vor-Kommentator zustimmen, dass “zuviel im Argen liegt”. – Beim Vortrag bei der ÖDP zu diesem Thema lächelten Sie kurz vor Schluss auf die Frage zum Rundfunkbeitrag u. antworteten nicht direkt darauf, sondern mit Bsp. aus diesen Medientraum-Reformvorschlägen…
            Nur ist nicht ihre eigene Analyse Beweis dafür, dass “der real-existierende ÖRR” NICHT reformierbar ist? Wer soll diese Reformen (o.ä.a.) denn umsetzen? Genau wie beim Buch v. Timo Rieg (Demokratie für Deutschland – von Ihnen beworben auf der Artikelseite “Medientraum”), in dem es um eine andere Umsetzung v. Demokratie geht (ausgeloste Bürger, statt Parteiendemokratie), müssten ja diejenigen, die bisher an der Macht sind, sich selbst abschaffen! Keiner macht das freiwillig. Wie also?

            Auch zeigen Ihre eigenen Analysen doch, dass es am Ende um Geld geht (beim o.g. Vortrag Ihre eigenen Worte am Ende d. Folie zu Arena II, Medialisierung – YouTube: https://www.youtube.com/watch?v=uEWOG_4xwO8). Und der Rundfunkbeitrag ist (platt gesagt) GELD. Viel Geld! Das nebenbei gesagt v. BVerfG (2018) NICHT mit einer Demokratieabgabe begründet wurde (wie Politiker, wie z.B. Tabea Rößner u.a., gerne behaupten), sondern mit der Abgeltung eines “individuellen Vorteils”! Die Parteienpolitiker-Symbiose ÖRR benötigt die 8 Mrd., um in der gängigen Größenordunung u. Art u. Weise weitermachen zu können – u. die Politiker wollen, dass so weitergemacht wird. Und durch die Größenordnung halten sie sich Konkurrenz v. Leib: Der “Digital News Report 2021” (Reuters Institute) stellte fest, dass neben einem starken ÖRR, wie in DE, nur 9% der Bevölkerung bereit (oder in der Lage) sind, daneben für Informationen zusätzl. zu bezahlen. Plattformen wie Multipolar o. Kontext TV u. individuelle Content Creator, Podcaster etc. (Tilo Jung u.a.) müssen sich aus den relativ wenigen Zahlungsbereiten finanzieren. Private TV-Medien können bessere Qualität im Info-Bereich entsprechend schlecht refinanzieren = anders als in den USA (wo es sicher eine Menge Mist gibt, aber auch gute, wie ABC, CBS, NBC, HBO, PBS u.a.), gibt es bei uns GAR KEINE guten Nachrichtenmedien per TV (im 24/7-Bereich gibt es nur ntv u. Welt – Tagesschau24 bringt, genau wie ntv u. Welt, keine Nachrichten rundum – einen Sender, wie CNN o. France24 gibt es gar nicht bei uns – v. Euronews abgesehen). — Mit anderen Worten: Der Rundfunkbeitrag dient längst nicht nur dazu, den ÖRR zu finanzieren. Er dient auch dazu, Konkurrenz auf Abstand zu halten u. den “Fans” dann zu sagen: “Guckt mal, wie schlecht die anderen sind!”

            Zur Umsetzung einer jeglichen Reform: Ich sehe die einzige Möglichkeit in der KLAGE.

            Meines Erachtens ist es eine weitere “Doxa” (ein Begriff, den ich von Ihnen gelernt habe), dass ggn. den Beitrag nichts zu machen sei. Dass der Beitrag “weitgehend verfassungskonform” sei, titelte schon das BVerfG in 2018. Diese Formulierung wurde sodann v. sämtl. LEITMEDIEN übernommen. Genauso wie Journalisten nicht per se unabhängig sind, glaube ich nicht daran, dass das Urteil v. 2018 per se unüberwindlich ist. BVerfG-Urteile sind zwar nicht anfechtbar, aber mind. 1 von 10 meiner Klagegründe wurde v. bish. BVerfG-Urteilen nicht abgeurteilt: z.B. dass der Beitrag kein “Vorteil”, sondern einen Nachteil darstellt, weil die Gegenleistung zur Spaltung der Gesellschaft beiträgt (u.a. schädliche Einflüsse hat, siehe Unter- o. Falsch-Belichtung v. Problemen i.Zus. m. der Klimakrise, vgl. David Goeßmann).

            Ich klage seit 2016 ggn. den ÖRR. Momentan in 2. Instanz. – Ihre Artikel, ebenso wie bspw. das Buch “Tam Tam u. Tabu” v. Daniela Dahn u. Rainer Mausfeld o. die Analysen v. David Goeßmann halte ich dabei für hilfreich, denn sie liefern jetzt weitere konkrete Bsp. für das, was ich in 2016 bereits als Klagebegründung dem Gericht geschrieben hatte… 🙂

            Danke u. viele Grüße, Carola

          • Michael Meyen sagt:

            Ich kann dazu gar nicht viel mehr sagen. Der Zwei-Euro-Artikel sollte genau das erreichen, was Sie beschreiben: einen neuen Horizont aufmachen. Sozusagen: wegkommen von der Idee, dass die knapp 20 Euro und DIESER ÖRR in Stein gemeißelt sind. Auch Ihr Punkt zum Medienbudget ist vollkommen richtig. Man weiß aus international und historisch vergleichenden Studien, dass nur ein bestimmter (kleiner) Teil im Haushaltsbudget für Kommunikation bereitsteht (neben Wohnen, Nahrung, Kleidung, die das Gros ausmachen, und anderen Freizeitbedürfnissen). Der Rundfunkbeitrag hat so in Deutschland (um noch ein Argument zu ergänzen) bis heute die Etablierung eines starken Pay-TV-Angebots verhindert. Für Ihre Klage drücke ich die Daumen. Würde mich freuen, wenn Sie mich auf dem Laufenden halten.

  2. Max sagt:

    […]Wie funktionieren die Gremien, die die Programme in unser aller Auftrag kontrollieren[…]

    Wie Bitte? Ernsthaft? Muss ich mir jetzt sorgen machen, nach dem / der durchaus guten “Propaganda-Matrix” nun solch plumpes verhohnepiepeln der Intelligenz Ihrer Leser?
    Haben sie persönlich wirklich diesen Gremien jemals irgend einen Auftrag gegeben? Oder plappern sie nur so hohle Propaganda-Phrasen wie z.B. ein “Generationenvertrag” einfach nach? Wäre ja nicht schlimm, denn wir Menschen sind nicht unfehlbar, wenn der beste Weg zur Besserung, die Selbsterkenntnis beschritten wird.

    Niemand, ich wiederhole NIEMAND hat von mir irgend einen Auftrag bekommen die Programme des direkten Nachfolgers der “Göbbelsschnautze” zu kontrollieren, das fällt in den Bereich der Tiefenindoktrination und Mythen bzw. der Religion des schlimmsten Aberglauben den es gibt (Larken Rose).

    “Sie wollen das du so denkst wie sie – Eckhart Tolle” (04:04min) youtube.com/watch?v=0ccFX_Gkl1o

    Dass das immer noch nicht überall durchgedrungen ist, selbst hier träumt man anscheinend noch fröhlich vor sich hin, ist schon erstaunlich.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.

Suche in OpenEdition Search

Sie werden weitergeleitet zur OpenEdition Search