Markiert: Demokratie

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Jenseits der „Lügenpresse“-Parolen. Ein Gastbeitrag von Wolfgang Lieb

Dieser Beitrag ist ein Ergebnis der Jahrestagung des Instituts für Protest- und Bewegungsforschung am 24. und 25. November 2017 in Berlin (Tagungstitel: Jenseits der “Lügenpresse”-Parolen – Soziale Bewegungen und die Zukunft der Medienkritik). Wolfgang Lieb hat an einer Gesprächsrunde mit der Überschrift „Lügenpresse“? – nix da! Wie positioniert sich eine progressive Medienkritik in Zeiten von Verleumdung und Verschwörungsideologien?“ teilgenommen und seine Notizen in diesem Text ausformuliert. Wolfgang Lieb war fast zwölf Jahre Mitherausgeber der NachDenkSeiten und ist einer der profiliertesten Beobachter der Medienkritik, die sich in Blogs und Online-Netzwerken artikuliert. Über die Berliner Tagung selbst hat Uwe Krüger hier berichtet.

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Alle Macht den Experten und Eliten

Herfried Münkler zieht. Die Zukunft der Demokratie steht auf der Tagesordnung, und der Vortragssaal in der Carl Friedrich von Siemens Stiftung in München ist pickepackevoll. Eine nüchterne Analyse der Lage, ohne alle Romantik, sagt Münkler am Ende. Dass es dabei auch um das Internet und die Medien geht, versteht sich bei ihm von selbst.

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Rainer Mausfeld und John Dewey. Eine Vortragskritik

„Wie werden Meinungen und Demokratie gesteuert“: Der Saal war voll, als Rainer Mausfeld am 1. Mai auf Einladung der ÖDP in München sprach. Die Videos, die es von der Veranstaltung auf Youtube gibt (eins von der ÖDP und eins von acTVism München), haben beide schon mehr als 50.000 Klicks, und der Vortrag „Die Angst der Machteliten vor dem Volk“, seit Februar online, kommt sogar auf knapp eine halbe Million Aufrufe. Um Medien und Journalismus geht es dabei allenfalls am Rande. Mausfelds Thema ist der Zustand der Demokratie – inspiriert von John Dewey.

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Demokratie verträgt keine Gleichgültigkeit

Der frisch vereidigte Bundespräsident zu Gast an der LMU München: Einen geschichtsträchtigeren Ort hätte er sich für seinen Besuch am 26. April kaum aussuchen können. Steinmeier möchte mit Studierenden und Nachwuchswissenschaftler zur Demokratie diskutieren, erinnerte aber zunächst an die Widerstandskämpfer der Weißen Rose. An mutige Demokratinnen und Demokraten, welche auch in Kriegszeiten den Mut zum Widerspruch hatten und sich für Menschenwürde, Freiheit und Gerechtigkeit einsetzten.